Nutzungsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Website und die Vermietung von Verkaufsständen
1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Website coral-spire.com sowie für alle Verträge über die Vermietung von Verkaufsständen zwischen der coral-spire GmbH (nachfolgend "Vermieter") und dem Nutzer bzw. Mieter (nachfolgend "Mieter").
Abweichende Bedingungen des Mieters werden nicht anerkannt, es sei denn, der Vermieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Nutzung der Website
2.1 Verfügbarkeit
Der Vermieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Website. Eine Garantie hierfür kann jedoch nicht übernommen werden. Wartungsarbeiten können zu temporären Einschränkungen führen.
2.2 Informationscharakter
Die auf dieser Website bereitgestellten Informationen dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken. Sie stellen kein verbindliches Angebot dar. Verbindliche Angebote werden ausschließlich nach individueller Anfrage erstellt.
2.3 Verbot missbräuchlicher Nutzung
Die Nutzer verpflichten sich, die Website nicht für rechtswidrige Zwecke zu verwenden. Insbesondere ist es untersagt:
- Die Website durch automatisierte Abfragen übermäßig zu belasten
- Schadsoftware oder ähnliche Technologien einzusetzen
- Inhalte der Website ohne Zustimmung zu vervielfältigen oder zu verbreiten
- Sicherheitsmechanismen zu umgehen oder zu manipulieren
3. Vertragsabschluss
3.1 Anfrage
Durch Absenden des Kontaktformulars gibt der Nutzer eine unverbindliche Anfrage ab. Dies stellt noch kein Angebot zum Abschluss eines Mietvertrags dar.
3.2 Angebot und Annahme
Der Vermieter erstellt auf Basis der Anfrage ein individuelles, schriftliches Angebot. Der Mietvertrag kommt erst durch schriftliche Annahme des Angebots durch den Mieter zustande.
3.3 Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
4. Mietbedingungen
4.1 Mietgegenstand
Gegenstand der Vermietung sind mobile Verkaufsstände in der jeweils vereinbarten Ausführung. Die genaue Spezifikation ergibt sich aus dem individuellen Mietvertrag.
4.2 Mietpreis und Zahlung
Der Mietpreis richtet sich nach dem gewählten Modell und wird im individuellen Angebot festgelegt. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Miete ist monatlich im Voraus zu zahlen, sofern nicht anders vereinbart.
4.3 Mindestmietdauer
Die Mindestmietdauer beträgt 6 Monate, sofern im individuellen Vertrag nichts anderes vereinbart ist. Für Event-Module gelten abweichende Mindestmietdauern.
4.4 Übergabe und Installation
Die Übergabe und Installation erfolgt nach schriftlicher Vereinbarung. Der Mieter ist verpflichtet, die erforderlichen Genehmigungen für den Standort einzuholen.
5. Pflichten des Mieters
5.1 Sorgfaltspflicht
Der Mieter verpflichtet sich, den Mietgegenstand pfleglich zu behandeln und vor Beschädigung, Diebstahl oder unbefugter Nutzung zu schützen.
5.2 Genehmigungs- und Versicherungspflicht
Der Mieter ist verantwortlich für die Einholung aller erforderlichen behördlichen Genehmigungen. Eine Betriebshaftpflichtversicherung wird dringend empfohlen.
5.3 Verwendungszweck
Der Kiosk darf ausschließlich für legale Geschäftstätigkeiten genutzt werden. Eine Untervermietung ist ohne schriftliche Zustimmung des Vermieters nicht gestattet.
5.4 Mängelanzeige
Mängel am Mietgegenstand sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
6. Pflichten des Vermieters
6.1 Gebrauchstauglichkeit
Der Vermieter stellt den Mietgegenstand in ordnungsgemäßem, gebrauchstauglichem Zustand zur Verfügung.
6.2 Wartung und Reparaturen
Wartungsarbeiten und Reparaturen bei normaler Abnutzung übernimmt der Vermieter. Schäden durch unsachgemäße Nutzung gehen zu Lasten des Mieters.
6.3 Reaktionszeit
Der Vermieter bemüht sich, gemeldete Mängel innerhalb von 48 Stunden zu beheben. Bei schwerwiegenden Mängeln kann ein Ersatzkiosk gestellt werden.
7. Kündigung
7.1 Ordentliche Kündigung
Nach Ablauf der Mindestmietdauer kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
7.2 Außerordentliche Kündigung
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
- Zahlungsverzug von mehr als zwei Monatsmieten
- Schwerwiegender Verletzung der Sorgfaltspflicht
- Unbefugter Untervermietung
8. Haftung
8.1 Haftung des Vermieters
Der Vermieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit nicht wesentliche Vertragspflichten verletzt werden.
8.2 Haftung des Mieters
Der Mieter haftet für alle Schäden am Mietgegenstand, die durch unsachgemäße Nutzung, fahrlässiges Verhalten oder Vorsatz entstehen.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Änderungen der Nutzungsbedingungen
Der Vermieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Bestehende Verträge bleiben von Änderungen unberührt.
9.2 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
9.3 Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
9.4 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist Hamburg, sofern der Mieter Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Stand: August 2026